FDP Ortsverband Wahlstedt

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FDP Ortsverband Wahlstedt












Unsere Geschichte

Die FDP Wahlstedt möchte hier über die aktuellen politischen Dinge in unserem Ortsverband informieren und eine Plattform zum Meinungsaustausch bieten.

Egal ob Umwelt, Klima, Lärmbelästigung, Strassenbau, Kitas oder Arbeitsplätze, Bildung, Sport oder Kriminalität- alles was ihnen auf dem Herzen liegt ist uns ein Anliegen unsere lebenswerte Stadt noch lebenswerter zu machen. Lebensqualität und Wohlstand sichern ist unser liberaler Antrieb für Kommunalpolitik auf Augenhöhe.

Kontaktieren sie uns gerne bei Problemen, Anregungen oder Wünschen. Wir werden für Sie da sein.
Viel Freude beim Stöbern auf der Seite wünscht Ihnen Ihr

FDP Ortsverband Wahlstedt





Ortsverband
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von links:  Hans-Peter Guckel, Marlies Ihrens, Robin Rosenberg, Wolfgang Lippke,  Jürgen Leimgrübler, Wilfried Jendis, Dennis Neubauer,Julian Heinrich  Rauch.
es fehlen: Vivien Neubauer, Torben Antkowiak, Gunnar Lövenich, Artan Hasnramaj
FDP Ortsverband Wahlstedt
Unser Ortsverband beteiligt sich aktiv an der politischen Meinungsbildung für unsere Stadt Wahlstedt und unsere Einwohner. Aktuelle Entwicklungstendenzen und Probleme der Stadt Wahlstedt werden aufgegriffen, diskutiert und letztendlich entschieden. Wir bringen unsere so gebildete Meinung aktiv in die bestehenden Ausschüsse der Stadt Wahlstedt ein, bewerten das Meinungsbild der anderen dort vertretenen Parteien und bilden uns dabei eine abschließende Meinung. Diese vertreten wir dann offensiv in der Stadtvertretung und stimmen entsprechend ab. Hintergrund unserer Entscheidungen bildet dabei das Leitbild unserer Partei, dass die Freiheit des Einzelnen ein besonderes Gut darstellt. Auch müssen wir dabei die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt Wahlstedt beachten. Alle unsere Entscheidungen stehen dabei unter diesem Vorbehalt.

Wir sind keine Berufspolitiker. Alle unsere Fraktionsmitglieder haben neben der politischen Arbeit noch einen Beruf nachzugehen. Sämtliche Sitzungen, sei es die Fraktions-, Ausschuss- oder Stadtvertretersitzungen bewältigen wir in unserer Freizeit. Wir machen das, weil uns unserer Stadt Wahlstedt uns am Herzen liegt und wir für unserer Einwohner etwas bewegen wollen.

Schauen Sie einfach mal rein, bei unseren Fraktionssitzungen. Wir sind immer dankbar, wenn wir von Wahlstedtern Anregungen erhalten und Probleme vorgetragen werden.

















FDP Ortsverband Wahlstedt





















Fraktion
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Die FDP in Wahlstedt gibt es bereits seit 60 Jahren. Seit der vergangenen Kommunalwahl stellen wir drei Stadtvertreter, um uns für die Belange der Bürger und der Stadt bestmöglich einzusetzen.

Neben unseren drei Stadtvertretern Jürgen Leimgrübler, Wolfgang Lippke und Hans-Peter Guckel engagieren wir uns als FDP auch in den diversen Ausschüssen der Stadt, dazu zählen unter anderem Themen wie Wirtschaft, Verkehr, Bildung, Sport/Freizeit, Kinder/Jugend, Umwelt und soziales.
Dennis Neubauer
Danziger Weg 13
23812 Wahlstedt
Kontakt:

*Mitglied Finanzausschuss
Hans-Peter Guckel
23812 Wahlstedt
Kontakt:

*Stadtvertreter/Fraktionsvorsitzender
*Beirat der Stadtwerke Wahlstedt
GmbH & Co.KG
*Mitglied Umweltausschuss
Julian Heinrich Rauch
23812 Wahlstedt
Kontakt:

*Mitglied Ausschuss Planung, Bau und Verkehr
Jürgen Leimgrübler
Rotkehlchenweg 8
23812 Wahlstedt
Kontakt:

*Stadtvertreter
*Mitglied Ausschuss für Jugend, Sport
und Bildung
Robin Rosenberg
23812 Wahlstedt



Vivien Neubauer
Danziger Weg 13
23812 Wahlstedt
Kontakt:
Marlies Ihrens
23812 Wahlstedt
Kontakt:

*Mitglied Wahlprüfungsausschuss
Wolfgang Lippke
23812 Wahlstedt
Kontakt:

*Stadtvertreter
*Mitglied Hauptausschuss
*Mitglied Sozialausschuss
*Mitglied Ausschuss für Wirtschaft und
 Stadtentwicklung (Vorsitzender)
Torben Antkowiak
Dorfstraße 38a
23812 Wahlstedt
Kontakt:


Gunnar Lövenich
- Bild folgt -






News
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SDtand 19.01.2021 20:21 Uhr

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länderam 19. Januar 2021


Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länderfassen folgenden Beschluss:

Zum Beginn des Jahres 2021 gibt es in der Corona-Pandemie große Hoffnung. Die Zulassung von inzwischen zwei Impfstoffen, der Beginn der Impfungen und die Aussicht auf weitere erfolgreiche Impfstoffkandidaten sind verbunden mit der Hoffnung, dass die Pandemie in diesem Jahr überwunden werden kann. Genau dies war auch von Anfang an das Ziel von Bund und Ländern: Sobald bei entsprechender Verfügbarkeit allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann, gibt es eine Perspektive für eine Normalisierung unseres Alltags und die Rückkehr zueinem Leben ohne pandemiebedingte Einschränkungen.








Stand 15.01.2021 12:28 Uhr

Das schleswig-holsteinische Gesundheitsministerium wird wie  angekündigt den Zugang zum Anmeldesystem für Termine in den Impfzentren  noch einmal erleichtern:
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Rund 220.000  impfberechtigte Bürgerinnen und Bürger, die 80 Jahre oder älter sind,  werden ab dem 28.01.2021 ein Informationsschreiben mit einem  persönlichen Pin-Code und einer Telefonnummer erhalten.  
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Mit  der zusätzlichen Möglichkeit können sich die Seniorinnen und Senioren  ohne Zeitdruck telefonisch registrieren und bereits für ihren  persönlichen Impftermin in einem der schleswig-holsteinischen  Impfzentren registrieren lassen.
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Die in dem  Anschreiben vermerkte Telefonnummer soll ab dem 1. Februar montags bis  freitags jeweils zwischen 8 und 18 Uhr zur Verfügung stehen. Erster  buchbarer Termin soll der 8. Februar sein. Im Unterschied zu bisher,  werden Terminbuchungen für über 80jährige dabei nicht nur für die  Folgewoche, sondern für einen längeren Zeitraum möglich sein.
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Gesundheitsminister  Dr. Heiner Garg: „Wir haben bisher eine sehr schnelle und  funktionstüchtige Terminvergabe für die Buchung von Impfterminen zur  Verfügung gestellt. Dieses System soll nun durch eine gerade für unsere  älteren Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner exklusive  Anmeldemöglichkeit ergänzt werden. Alle impfberechtigten über  80-jährigen Bürger werden wir persönlich anschreiben. Jeder wird sich  telefonisch einen Termin geben lassen können. Ohne Stress, ohne Eile.
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Sollten  dann in Zukunft mehr Termine zur Verfügung stehen, werden die Menschen  telefonisch kontaktiert und gefragt, ob sie einen früheren Termin haben  möchten.“
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Die Terminvergabe kann weiterhin nur auf  Basis der aktuell bekannten Liefermengen erfolgen –  viele Impfwillige  werden also nur einen Termin erhalten können, der im späten Frühjahr  oder gar Frühsommer liegt. Sollte mehr Impfstoff verfügbar sein, wird  den Betroffenen telefonisch ein früherer Termin angeboten.
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Die  Informationsschreiben samt Pin-Code zur Anmeldung werden in Tranchen  versendet. Dabei wird nach einer Altersstaffelung innerhalb der Gruppe  der über 80jährigen vorgegangen.



Stand: 05.01.2021 18:45 Uhr

Neue Bewegungseinschränkungen Bund und Länder verschärfen Lockdown


Ursprünglich sollte der Lockdown in  Deutschland bis 10. Januar dauern. Wegen hoher Infektionszahlen werden  die Maßnahmen nun verlängert - und durch neue Bewegungseinschränkungen  für Hotspots ergänzt.

Bund und Länder haben sich nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios  darauf verständigt, die derzeit geltenden strengen Corona-Maßnahmen zu  verlängern und zu ergänzen. Der Lockdown soll demnach fortgesetzt werden  - bis zum 31. Januar. Außerdem treten neue Bewegungseinschränkungen für  Corona-Hotspots in Kraft. Alle Ergebnisse ihrer Beratungen wollen  Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs am frühen Abend auf einer  Pressekonferenz vorstellen.

Nach ARD-Informationen soll der  Bewegungsradius in Landkreisen mit hohen Infektionszahlen auf 15  Kilometer um den Wohnort beschränkt werden. Gelten soll dies für  Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen  pro 100.000 Einwohnern. Betroffen sind laut aktuellen Daten des Robert  Koch-Instituts 67 Landkreise, viele davon in Sachsen und Thüringen.
 
   
 
  
Coronavirus-Karte Deutschland

Die täglich aktualisierte Karte zeigt Coronavirus-Fälle in Deutschland mit Fallzahlen je Bundesland. | mehr Tagestouristische Ausflüge sollen verhindert werden
Weiter als 15 Kilometer vom Wohnort entfernen  dürfen sich nach den Planungen von Bund und Ländern nur Personen, die  einen triftigen Grund vorweisen. Tagestouristische Ausflüge gehören  ausdrücklich nicht dazu. Zuletzt hatten überfüllte Ausflugsziele in Bergregionen für Aufsehen und große Bedenken in der Politik gesorgt.Kritik von der FDP

Von der FDP kam bereits scharfe Kritik an dem  Beschluss. "Es besteht kein Zusammenhang zwischen Bewegung und  Ansteckung", sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer. "50 Kilometer  alleine im Auto sind kein Ansteckungsrisiko, fünf Kilometer in einer  vollbesetzten U-Bahn schon", gab er zu bedenken.
Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki äußerte  rechtliche Bedenken. Die Idee für dieses neue Instrument habe "keine  ausdrückliche gesetzliche Verankerung", sagt der Bundestagsvizepräsident  dem "Handelsblatt". "Ein Instrument also, über das abermals keine  parlamentarische Debatte stattgefunden hat und das hinter verschlossenen  Türen ausgehandelt wird", fügt Kubicki hinzu. "Entgegen aller  Beteuerungen ist im Kanzleramt kein Lerneffekt eingetreten."

Außerdem werden Bund und Länder nach ARD-Informationen  auch die Kontakte weiter beschränken. So sollen künftig private  Zusammenkünfte nur mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person  oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet sein.


05.01.2021

Nach der Kommunalwahl 2018 - eine Halbzeitbilanz   

 
Mit der Kommunahlwahl im Mai 2018 haben Sie uns als FDP das Vertrauen ausgesprochen, unsere Stadt mitzugestalten. Neben unseren erfahrenen Kommunalpolitikern, haben wir mit neuen und jungen Mitgliedern nach der Kommunalwahl unsere Arbeit aufgenommen. Wir haben uns schnell in den politischen Ausschüssen und der Stadtvertretung eingearbeitet, neuen Schwung und auch viele neue Ideen eingebracht. Denkweisen und Ansichten entstanden die unsere Arbeit effizienter gestaltete und Aspekte beleuchtet, die so vorher vielleicht keiner gesehen hat. Je mehr Leute sich beteiligen, desto mehr Ansichten und Meinungen bekommt man. Die Kunst ist es dann, das Beste daraus zu filtern und zu nutzen. Dies ist uns wirklich gut gelungen.

Wir sind in den letzten 2,5 Jahren keinen (politischen) Streit aus dem Weg gegangen, haben oftmals den unbequemen Weg gewählt, kritische Nachfragen gestellt, uns mit „einfachen Antworten“ nicht zufrieden gegeben, eigene Meinungen/Vorschläge eingebracht und sie dann auch offensiv vertreten. Wir glauben, dass wir mit unseren Team viel neuen (!) Schwung in die Ausschüsse und die Stadtvertretung gebracht haben. Wir haben es mit unserem Auftreten den anderen politischen Fraktionen nicht einfach gemacht, da dieselben sich mit Sachargumenten auseinandersetzen mussten. Schön ist es, wenn dies in den öffentlichen Teilen der Ausschüsse/Stadtvertretung passiert – da heißt es denn wirklich „Farbe“ bekennen. Das passiert, unserer Meinung nach, noch viel zu wenig. Wir können sagen, dass die FDP Fraktion in den letzten 2,5 Jahren wirklich wahrgenommen worden ist. Darauf sind wir stolz!

Wir haben es geschafft, den Generationswechsel zu vollziehen. Die Wahlen unseres neuen Ortsverbandsvorsitzenden Dennis Neubauer und unseres neuen Fraktionsvorsitzenden Hans-Peter Guckel haben dazu beigetragen, dass die die FDP in der Wahlstedt Parteienlandschaft als „verlässlicher Partner“ und auch als „unbequemer Widerpart“ wahrgenommen wird.

Politisch standen in den letzten 2,5 Jahren große einschneidende, aber auch viele kleine Entscheidungen an.

Im Jahr 2018 wurde die Straßenausbaubeitragssatzung, ein sehr umstrittenes Thema, heftig diskutiert. In Wahlstedt wird eine komplette Sanierung bis heute noch über Anliegerbeiträge teilfinanziert. Die Meinungen darüber gehen weit auseinander. Einige waren für eine komplette Abschaffung, andere für neue Modelle der Finanzierung und wieder andere für ein "wir lassen es wie es ist". Wir sind grundsätzlich auch für eine Abschaffung. Wir hatten uns (zunächst) auf den Kompromiss einer Senkung verständigt, da zu jener Zeit eine Reform innerhalb des Landes Schleswig Holsteins ausstand, welche den Kommunen mehr Geld versprach und unsere Haushaltslage zu dem Zeitpunkt nicht mehr hergab.

Ein weiteres großes Thema ist der Neubau eines Industrie- und Gewerbegebiets am Rande der Stadt, der sogenannte BPlan32. Eine Stadt finanziert sich größtenteils über die Einkommensteuer, also über die Einwohner und über die Gewerbesteuer, also über die ansässigen Betriebe. Ein neues Industriegebiet kann also die Chance sein, neue Einnahmequellen aufzutun. Man darf dabei jedoch wichtige Umweltaspekte wie die Belastung durch Lärm, Verkehr und andere Aspekte wie Grenzbebauung zu Anwohnern, Kosten der Erschließung und weiteren Punkten nicht aus den Augen verlieren. Gegen die Pläne regte sich schnell Widerstand und es bildete sich in Wahlstedt erstmals eine Bürgerinitiative, die das ganze Thema kritisch hinterfragte. Wir haben mit Gutachtern, Planern anderen Behörden gesprochen und das Für und Wider in langen Abenden diskutiert. Wir haben bei der Planung dazu beigetragen, dass Gewerbe- und Industrieanteile innerhalb des Gebiets im Verhältnis zueinander nochmal angepasst wurden, das mehr Knickbestand erhalten bleibt und das Gebäude in einigen Teilen nicht so hoch gebaut werden dürfen wie ursprünglich gedacht. Wir bekennen uns jedoch zu der Planung, weil wir davon überzeugt sind das auch Arbeitsplätze zu einem lebenswerten Wahlstedt beitragen. Wichtig ist es hier, im Gespräch zu bleiben!

Auch die Bücherei und deren Fortbestandstand standen in dieser Zeit auf der Agenda. Ursprünglich sollte die Bücherei an der bekannten Stelle modernisiert und erneuert werden, bis Stimmen laut wurden, das im Rathaus mehr Platz für die Verwaltung benötigt wird und eine Verlegung der Bücherei die Innenstadt beleben soll. Wir standen/stehen diesem Vorhaben kritisch bis ablehnend gegenüber. Der Platzbedarf im Rathaus kann kein neues Thema sein. Uns fehlt es hier an einer nachhaltigen Bedarfsplanung, die langfristig den Anforderungen an Arbeitsplatzschutz und Sicherheit genüge trägt. Es kann nicht sein das jährlich neue Umbaumaßnahmen umgesetzt werden sollen, die alle einzeln geplant und umgesetzt werden. Das ist zu kurz gedacht. Aspekte wie Homeoffice oder die Anmietung von Büroflächen statt des Umzugs wurden scheinbar gar nicht ins Auge gefasst. Der Umzug der Bücherei verschlingt weitere sechsstellige Beträge für den Umbau des angemieteten Gebäudes und führt zu Folgekosten für mindestens die nächsten zehn Jahre. Die Bücherei ist uns wichtig. Sie fördert das Kulturelle, das Miteinander durch zahlreiche Lesungen und Aktionen für Kinder und Erwachsene. Wir fanden an dieser Stelle das Vorgehen jedoch für überstürzt und überteuert.

Ein Thema welches uns auch seit 2018 begleitet ist die ärztliche Versorgung unserer Bürger. Leider ist auch dieses Thema in seiner Komplexität sehr weitreichend und umfangreich. Es ist keineswegs so, dass man als Stadt selbst bestimmen kann wie viele Ärzte sich niederlassen können. Es gibt einen Ärztemangel aufgrund dessen es schwer ist Nachfolger für die ansässigen Ärzte zu finden. Werbekampagnen, Fernsehbeiträge und Aufrufe auf den Socialmedia-Plattformen hatten keinen Erfolg gebracht. Eine Möglichkeit ist es, als Stadt selbst ein medizinisches Versorgungszentrum zu betreiben, indem die Ärzte als Angestellte der Stadt arbeiten. Die Gründung einer gGmbH, im welchen die Stadt als persönlich haftender Gesellschafter fungiert, kostet Geld. Hier stellten wir uns die Frage, ob wir dieses finanzielle Risiko eingehen können und wollen. Ganz klares JA wir wollen dies, da es unsere wahrscheinlich letzte Chance ist, die medizinische Versorgung langfristig sicherzustellen. Wir wollten sogar einen Schritt weiter gehen und über einen Bürgerentscheid alle Bürger mit ins Boot holen, denn machen wir uns nichts vor, es besteht das Risiko, dass dieses Projekt am Ende scheitert, weil sich kein Arzt findet, der diese Aufgabe übernimmt. Wir hatten uns hier als FDP aktiv und sehr intensiv in den Gestaltungsprozess eingebracht. Das Gefühl, sich hier ernsthaft mit der Sache zu beschäftigen, wurde uns hier nicht von allen Parteien vermittelt.

Das Theater in Wahlstedt ist unser kulturelles Highlight welches weit über die Grenzen Wahlstedts hinaus bekannt ist. Neben professionellen Theateraufführungen finden dort beispielweise Galaabende zu Gunsten der Aidsstiftung statt oder der jährliche Neujahrsempfang statt. Die Ansprüche an Darbietungen steigen stetig und das Gebäude hat technisch seine Besten Jahre hinter sich gelassen. Es war und ist an der Zeit, hier eine Menge Geld in die Hand zu nehmen. Wir haben uns dazu bekannt, das Theater umfangreich zu modernisieren und zu sanieren, um so die Zukunft und den Fortbestand für die nächsten Jahrzehnte zu sichern.

Neben diesen fünf großen Themen gab es natürlich die vielen kleinen aber ebenso wichtigen Entscheidungen für die Stadt und unsere Bürger. Es sind oft gar nicht die großen Entscheidungen, die unsere Stadt lebens- und liebenswert machen. Es sind vielfach auch die kleinen Dinge, wie z.B. die Brücke am Markt. Der Charme dieser Brücke hat das Stadtbild über die Jahre geprägt. Es war uns wichtig diese Brücke zu erhalten.
 
Was passiert mit dem Wahlstedter Hof? Wir wollen dort Wohnbebauung,  jedoch keinen Gebäudekomplex, bei dem die meisten alten Eichen weichen, schon gar nicht wollen wir, dass dort ein muslimisches Zentrum der Ditib Gemeinde entsteht, wie der Investor es zwischenzeitlich gegenüber der Kieler Nachrichten verlauten ließ. Wir haben den Weg einer Veränderungssperre mitgetragen, solange unklar ist, wie und was gebaut werden soll.

Wo und wie ist es möglich, eine öffentliche und behindertengerechte WC-Anlage zu schaffen? Hier wurde über verschiedene Standpunkte diskutiert und es galt ganz banale Fragen, wie die Zugänglichkeit, zu klären, also ob die Toilettennutzung z.B. 0,50 Cent kostet oder nicht.
Es gab noch viel mehr solcher „kleinen“ Entscheidungen, die getroffen wurden. Wir haben alle unsere Entscheidungen ausgiebig diskutiert, um zu einem Ergebnis zu kommen, welches aus unserer Sicht das Beste für die Stadt und die Bürger ist. Wir werden diesen Weg so weitergehen. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode warten noch viele weitere Entscheidungen auf uns, die das Leben in der Stadt beeinflussen.

Wir möchten Sie auch ermutigen sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Egal bei welcher Partei oder bei welcher Initiative. Es wird oft und viel Kritik an politischen Entscheidungen geäußert. Durch eine aktive Beteiligung an der Kommunalpolitik besteht die Möglichkeit für mehr Beteiligung und Einfluss auf das Geschehen vor Ort. Die Wege hier sind kurz und man kann, im Gegensatz zur Landes- oder Bundespolitik, direkten etwas bewegen. Natürlich würden wir uns am Meisten freuen wenn Sie auch mal an unseren Fraktionssitzungen vorbeischauen und uns langfristig mit Ihren Ideen und Vorschlägen bereichern.










Kontakt
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FDP Ortsverband Wahlstedt
    Denis Neubauer
    Danziger Weg 13
    23812 Wahlstedt

Email: d.neubauer@fdp-wahlstedt.de
Website: www.fdp-wahlstedt.de



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